Grundrechtstag - Im Postdemokratischen Rechtsstaat?

  • Wo? ARGEkultur Salzburg, Ulrike-Gschwandtner-Straße 5, 5020 Salzburg
  • Wann?
GRUNDRECHTSTAG – IM POSTDEMOKRATISCHEN RECHTSSTAAT?
In Erinnerung an unseren langjährigen Vorstandsvorsitzenden Alexander Mänhardt

Der Grundrechtstag 2019 widmet sich der Rolle des Rechtsstaats in vermeintlich postdemokratischen Zeiten und der Frage, ob es freie Meinung überhaupt noch gibt. Ausgehend von einer Analyse des gegenwärtigen Zustandes unseres politischen Systems werden in offener und kritischer Diskussion Erwartungen verschiedener Gesellschaftsgruppen an den Rechtsstaat erörtert und Bedrohungen sowie notwendige Schranken der Meinungsfreiheit behandelt werden.

Der liberale Rechtsstaat erlebt eine Wandlung. Grundrechte, die in den vergangenen Jahrzehnten unveränderlich schienen, stehen mit einem Mal zur Diskussion, illiberale Strömungen setzen sich bei Wahlen durch.

Was sind die Ursachen dieser Entwicklung und wie sollte der moderne Rechtsstaat, der den Grund- und Menschenrechten verpflichtet ist, darauf reagieren?

„Postdemokratie“ nennt der Politikwissenschaftler Colin Crouch eine zu beobachtende Entwicklung, bei der zwar Wahlen abgehalten, die politischen Themen aber von konkurrierenden Teams professioneller PR-Expert*innen bestimmt werden. Im Schatten dieser politischen Inszenierung werde die reale Politik hinter verschlossenen Türen gemacht: von gewählten Regierungen und Eliten, die vor allem die Interessen der Wirtschaft vertreten. Trifft das auch für Österreich zu?


Programm ARGEkultur

09:30 Demokratie als offener Meinungsmarkt

Reinhard Klaushofer, Paris-Lodron-Universität Salzburg, Leiter des Österreichischen Instituts für Menschenrechte

10:15 Hass im Netz – Persönlichkeitsschutz und Meinungsfreiheit

Maria Windhager, Rechtsanwältin mit Schwerpunkt Medienrecht, Wien
Moderation: Ilse Koza, Richterin, Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz

11:00 Pause

11:30 Podiums- und Publikumsdiskussion: Wie wird Meinung gemacht?

Nicole Berkmann, Unternehmenssprecherin und Leiterin der Konzern-PR und - Information der Spar Österreich-Gruppe
Judith Denkmayr, Head of Marketing & Communication, QVV Redaktions GmbH
Katharina Schell, Mitglied der Chefredaktion, Austria Presse Agentur (APA)
Markus Weisheitinger-Herrmann, Geschäftsführer, FS1 – Freies Fernsehen Salzburg
Moderation: Hans Peter Lehofer, Richter, Verwaltungsgerichtshof, Lehrbeauftragter insbesondere für Medien- und Telekommunikationsrecht an der Wirtschaftsuniversität Wien

12:45 Schlussworte

13:00 Ende

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