Themen: Musik, TV, Lifestyle, Gebühren, GEZ
Abschaffung der GEZ
Petition gegen GEZ-Gebühren.
Egal, ob man einen Fernseher hat oder nicht, Radio hört oder nicht oder überhaupt irgendein Empfangsgerät zuhause hortet, seit dem ersten Januar 2013 mussten alle zahlen.
Die öffentlich-rechtlichen Sender sehen ihr Recht darin:
Pro Wohnung sei ein Beitrag zu zahlen – egal wie viele Menschen dort leben und welche Rundfunkgeräte sie haben. Der neue Beitrag decke dabei alle Angebote auf allen Verbreitungswegen ab. Es werde nicht mehr zwischen Radio, Fernseher und Computer unterschieden. Mit 17,98 Euro monatlich bleibe der Rundfunkbeitrag stabil.
Dass manche für etwas zahlen, was sie gar nicht nutzen, wird jedoch nicht berücksichtigt. Staatsrechtler Christoph Degenhart überprüfte in einem Gutachten, ob die Gebühr überhaupt verfassungsgemäß ist. Sie gleiche eher einer Steuer, die nach dem Grundgesetz eigentliche verboten ist. Eine ähnliche These stellte Anne Terschüren bereits in ihrer Doktorarbeit in den Raum.
Daher wurde jetzt eine Bürgerpetition an das Bundesverfassungsgericht ins Leben gerufen. "Abschaffung der GEZ - Keine Zwangsfinanzierung von Medienkonzernen" heißt es darin. Bis jetzt haben rund 100.000 unterzeichnet, Ziel ist eine Millionen.
Aber natürlich muss man auch hervorheben, dass diese Reglung Familien, Wohngemeinschaften oder nichtehelichen Lebensgemeinschaften zugutekommt, die bisher mehrfach Rundfunkgebühren bezahlen mussten. Fragt sich nur was letztendlich mehr gewichtet und ob die Medienkonzerne doch nur einen Vorteil aus dieser Reglung ziehen.
