Themen: ARD, Gebühren, zdf, GEZ-Gebühren, Terschüren, verfassungswidrig, Doktorarbeit
Schluss mit GEZ-Gebühren?
GEZ-Gebühren sollen verfassungswidrig sein.
Nun also doch? Wie die frisch gebackene Dr. Anna Terschüren in ihrer Doktorarbeit bewiesen haben soll, sind die GEZ-Gebühren und die neue Rundfunkabgabe verfassungswidrig. Schon GEZahlt? In dem Fall die Gebühr zurückverlangen, meint die ehemalige NDR-Mitarbeiterin.
In ihrer Doktorarbeit über die Rechtmäßigkeit der TV-Steuer kam Anne Terschüren zu dem Entschluss, dass die TV-Steuer eine Zwecksteuer sei und der Grundsatz der Gleichbehandlung nicht gewahrt wird, das berichtet MMNews. Außerdem würden ARD und ZDF nicht das Interesse der Zuschauer bedienen, sondern zu Werbezwecken spezielle Inhalte senden, mit denen sie potentielle Kunden locken.
So ist das also. Von wegen öffentlich-rechtlich. Trotz der acht Millionen Gebühren, die das Fernsehpublikum jedes Jahr zahlen muss für ein Programm, das oftmals keinen mehr interessiert, angelt man sich also noch schön Werbekunden. Eine Doku soll das veranschaulichen.
Und was sagen ARD und ZDF zu den druckfrischen Vorwürfen? Die versuchen das Ganze natürlich von sich fern zu halten. Während der NDR behauptet, die Inhalte von Terschüren seien keineswegs neu und eine falsche Information, schweigen ARD und ZDF die heikle Angelegenheit tot. Es soll allerdings schon ein Verfahren von Rossmann und Sixt (Pressemitteilung lesen) gegen die neue Form der TV-Zwangssteuer. geben, in dem die Doktorarbeit als wichtiges Dokument vom Gericht gewürdigt wird.
Bis der Hammer fällt rät Anne: GEZ-Gebühren zurückfordern, neue Rundfunksteuer erst gar nicht zahlen. Allerdings raten wir zur Vorsicht. Bisher ist diese Erkenntnis noch umstritten und nicht rechtskräftig.
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